Allgemeine Nutzungsbedingungen

Allgemeine Nutzungsbedingungen für www.referate.de

§ 1 Geltung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen

Die HD Software & Beratungs GmbH stellt das Internetportal www.referate.de auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen zur Verfügung. Wenn Sie sich für das Internetportal anmelden, erklären Sie sich mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen und deren Einhaltung in ihrer jeweils gültigen Fassung einverstanden.

§ 2 Leistungsbeschreibung

Das Internetportal wird unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. Die HD Software & Beratungs GmbH übernimmt keine Verantwortung für eine eventuelle Verspätung, Löschung, Fehlübertragung oder einen Speicherausfall bei der Kommunikation zwischen Nutzern.

§ 3 Anmeldungspflicht

Das Internetportal kann nur nach Anmeldung als Mitglied (Registrierung) genutzt werden. Mitglied kann werden, wer nach den Vorgaben des Anmeldeformulars wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person macht. Der Nutzer verpflichtet sich, diese Registrierungsdaten nach einer möglichen Änderung unverzüglich anzupassen. Das Mitglied hat die Nutzerdaten vor Dritten geheim zu halten. Sollte festgestellt werden, dass die Nutzerdaten nicht korrekt sind, besteht die Berechtigung, das Nutzerkonto zu sperren oder zu löschen. Die Mitgliedschaft ist personenbezogen und es darf pro Mitglied nur eine Mitgliedschaft bestehen.

§ 4 Datenschutz

Die HD Software & Beratungs GmbH achtet die Privatsphäre der Nutzer. Sämtliche datenschutzrechtliche Bestimmungen werden eingehalten. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben oder für unlautere Werbesendungen verwendet. Personenbezogene Daten, die bei der Anmeldung erhoben werden, werden lediglich im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften gespeichert und verarbeitet. Die Daten werden nicht an Dritte weitergeben, außer in den Fällen einer gesetzliche Verpflichtung.

§ 5 Nutzerkonto, Passwort und Sicherheit

Nach der Anmeldung erhalten Sie ein Passwort und einen Nutzerkontonamen. Sollten Dritte in den Besitz dieser Zugangsdaten gelangen oder sollten Sie Kenntnis von einer missbräuchlichen Nutzung Ihres Nutzerkontos oder Passwortes Kenntnis erlangen, so sind Sie verpflichtet, uns hierüber unverzüglich zu informieren und die Zugangsdaten zu ändern. Jedes Mitglied trägt für alle Handlungen, die unter Verwendung der Anmeldedaten - Passwort und Nutzernamen - vorgenommen werden, die volle Verantwortung. Die HD Software & Beratungs GmbH haftet nicht für Schäden, die sich aus einem Verstoß gegen die genannten Verpflichtungen ergeben.

§ 6 Verantwortlichkeiten und Pflichten der Mitglieder

Die Nutzung des Internetportals geschieht auf eigenes Risiko der Nutzer. Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Nachrichten, Daten, Texte, Fotos, Grafiken, oder sonstige Materialien, die übermittelt werden, liegt ausschließlich bei der Person, die die Übermittlung der Daten (Eintrag im Internetportal) vornimmt. Das bedeutet, dass der Nutzer die gesamte Verantwortung für jeglichen Inhalt trägt, den er eingibt (Upload), veröffentlicht, oder auf sonstige Weise im Rahmen des Internetportals weiterleitet.

Folgende Handlungen sind strikt untersagt:

  • Sich im Internetportal als eine andere Person auszugeben, insbesondere auch als ein Vertreter, Mitarbeiter oder Moderator von HD Software & Beratungs GmbH;
  • Kopfzeilen zu fälschen oder in sonstiger Weise Erkennungszeichen zu manipulieren, um die Herkunft eines Inhalts, der im Rahmen der Dienste übertragen wird, zu verschleiern;
  • Persönliche Daten über andere Nutzer zu sammeln oder zu speichern;
  • Veröffentlichung der Kontaktinformationen einer anderen Person, einschließlich des Namens, der Adresse, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse;
  • Veröffentlichung von privatem E-Mail-Verkehr;
  • Veröffentlichung von beleidigenden, obszönen, verleumdenden, gewaltverherrlichenden, rassistischen oder aus anderen Gründen strafbaren Inhalten;
  • Veröffentlichung von geschütztem Material, ohne die Einwilligung des Rechteinhabers, zum Beispiel Texte, Fotos, Videos etc.;
  • Inhalte einzugeben, zu veröffentlichen oder per E-Mail auf sonstige Weise zu übertragen, die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
  • Aufforderung anderer, die Forenbedingungen zu missachten;
  • Handlungen, die den technischen Ablauf des Internetportals stören oder unterbrechen;
  • Wiedereröffnung von gelöschten Beiträgen oder Diskussionen.

Machen Dritte HD Software & Beratungs GmbH auf rechtswidrige Inhalte aufmerksam, so ist HD Software & Beratungs GmbH berechtigt, diese Inhalte unverzüglich und ohne vorherige Information des Nutzers zu löschen. Die HD Software & Beratungs GmbH ist zudem berechtigt, das entsprechenden Nutzerkonto zu sperren.
Soweit HD Software & Beratungs GmbH für die Abmahnung durch Dritte Kosten entstehen, hat der Nutzer HD Software & Beratungs GmbH hiervon freizustellen. Die Haftung von HD Software & Beratungs GmbH für behördliche Maßnahmen gehen zu Lasten des Nutzers, welcher für das behördliche Einschreiten verantwortlich ist.
Die HD Software & Beratungs GmbH behält sich vor, das Internetportal ständig zu kontrollieren und Moderatoren einzusetzen. Die Moderatoren sind berechtigt, auf die Einhaltung der Netiquette hinzuwirken und Inhalte unverzüglich und ohne Rücksprache mit dem Nutzer zu löschen.
Die Nutzer sind sich bewusst, dass sie durch die Benutzung des Internetportals ihrerseits Inhalten ausgesetzt sein können, welche beleidigend, anstößig oder in sonstiger Weise zu beanstanden ist. Sollten einem Nutzer derartige Inhalte auffallen, ist er verpflichtet, HD Software & Beratungs GmbH hierüber unverzüglich zu informieren.
Die HD Software & Beratungs GmbH haftet unter keinen Umständen für Inhalte, insbesondere nicht für Fehler, Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten im Zusammenhang mit Inhalten und auch nicht für Verluste oder Schäden, die durch die Benutzung eines Inhalts entstehen, welcher veröffentlicht, per E-Mail versandt oder sonst im Rahmen des Internetportals übertragen wurde.
Die HD Software & Beratungs GmbH ist grundsätzlich berechtigt, Inhalte zu löschen oder innerhalb der Foren zu verschieben oder an einem anderen Ort innerhalb der Dienste zu veröffentlichen.

§ 7 Urheberrecht

Die HD Software & Beratungs GmbH respektiert das geistige Eigentum Dritter. Sind Dritte der Ansicht, dass ihre Werke unberechtigt verwertet oder vervielfältigt wurden, so ist HD Software & Beratungs GmbH hierauf unverzüglich hinzuweisen. Die HD Software & Beratungs GmbH wird das betroffene Material für einen Zugriff durch Dritte sperren, soweit sich die Vorwürfe als berechtigt erweisen. Die HD Software & Beratungs GmbH weist darauf hin, dass bei rechtwidrigen Inhalten seitens des Forenbetreibers unverzüglich die Pflicht einer Überprüfung und Abstellung des rechtswidrigen Zustandes besteht, da ansonsten nach den gesetzlichen Vorschriften eine Verantwortlichkeit des Forenbetreibers in gleicher Weise wie des Störers besteht. Die HD Software & Beratungs GmbH wird Inhalte erst dann wieder freischalten, wenn der Nutzer nachweisen kann, dass der rechtswidrige Zustand beseitigt ist. Für derartige Beanstandungen können sich Nutzer unter referate@hdsoftware.de oder HD Software & Beratungs GmbH, Mittelstraße 29, 35510 Butzbach an HD Software & Beratungs GmbH wenden.
Die Nutzer räumen durch die Veröffentlichung ihrer Beiträge HD Software & Beratungs GmbH an diesen ein Nutzungs- und Vermarktungsrecht ein, welches HD Software & Beratungs GmbH zur unbeschränkten Veröffentlichung, Vervielfältigung, Vermarktung und Verbreitung berechtigt. Das Urheberrecht des Nutzers bleibt hiervon unberührt.

§ 8 Keine kommerzielle Nutzung

Der Nutzer darf das Internetportal nicht für eigene oder fremde kommerzielle Zwecke welcher Art auch immer nutzen, soweit es ihm nicht ausdrücklich von HD Software & Beratungs GmbH gestattet wurde.

§ 9 Haftungservice

Die Nutzung des Internetportals erfolgt auf eigenes Risiko der Nutzer. Die HD Software & Beratungs GmbH übernimmt keine Haftung für das unterbrechungsfreie, sichere und fehlerfreie Funktionieren des Internetportals, bzw. für verloren gegangene Daten des Nutzers.
Die Haftungsbeschränkung gilt nicht für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit infolge eines fahrlässigen oder vorsätzlichen Handelns von HD Software & Beratungs GmbH. Die Haftung nach gesetzlichen Vorschriften, deren Ausschluss verboten ist, bleibt unbenommen.
Die Haftung ist begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden. Dies gilt nicht für die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Die Nutzer sind HD Software & Beratungs GmbH zum Ersatz der Kosten verpflichtet, welche HD Software & Beratungs GmbH infolge ihres rechtswidrigen Handelns entstehen. Hierzu gehören auch Rechtsberatungskosten.

§ 10 Speicherung der Daten

Die HD Software & Beratungs GmbH ist berechtigt, allgemeine Regeln und Beschränkungen hinsichtlich der Benutzung des Internetportals aufzustellen. Die HD Software & Beratungs GmbH ist berechtigt, Nutzerkonten, welche seit längerer Zeit nicht genutzt wurden, zu sperren oder zu löschen. Die HD Software & Beratungs GmbH ist berechtigt, Verbindungsdaten sechs Monate nach dem Ende der Verbindung zu löschen. Bestandsdaten werden sechs Monate nach der Beendigung des Nutzungsverhältnisses gelöscht. Widerspricht der Kunde der Speicherung seiner Verbindungsdaten unter referate@hdsoftware.de oder HD Software & Beratungs GmbH, Mittelstraße 29, 35510 Butzbach, werden die Daten unverzüglich gelöscht, soweit nicht im Rahmen der gesetzlichen Bedingungen Aufbewahrungsfristen bestehen.

§ 11 Ausschlussfrist

Unbeschadet etwaiger kürzerer gesetzlicher Fristen müssen alle Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung des Internetportals innerhalb von sechs Monaten nach ihrer Entstehung gerichtlich geltend gemacht werden oder sie sind für immer ausgeschlossen. Insoweit ist zu berücksichtigen, dass HD Software & Beratungs GmbH im Rahmen der datenschutzrechtlichen Vorschriften gehalten ist, Daten nach einem bestimmten Zeitablauf zu löschen.

§ 12 Änderungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen

Die HD Software & Beratungs GmbH behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Nutzungsbedingungen in Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Der Nutzer wird nach der Veröffentlichung neuer Allgemeiner Nutzungsbedingungen vor Betreten des Internetportals auf diese hingewiesen. Die Änderung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen tritt in Kraft, wenn der Nutzer dieser nicht innerhalb von einer Woche nach Einstellung der geänderten Allgemeinen Nutzungsbedingungen und einer Änderungsmitteilung auf der Startseite des Internetportals widerspricht.

§ 13 Beendigung der Mitgliedschaft

Die HD Software & Beratungs GmbH ist berechtigt, die Nutzung des Internetportals jederzeit mit einer Frist von einer Woche per Mail sowie darüber bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ohne vorherige Abmahnung zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn der Nutzer gegen geltendes Recht oder diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen verstößt.
Das Nutzerkonto kann gesperrt oder deaktiviert werden, wenn er durch den Nutzer über einen Zeitraum von vier Wochen nicht genutzt wurde.

§ 14 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen sowie die Nutzung der Dienste bestimmen sich nach deutschem Recht. Für Streitigkeiten außer im Zusammenhang mit der Nutzung des Internetportals und/oder dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen sind die für den Sitz von HD Software & Beratungs GmbH zuständigen Gerichte ausschließlich zuständig, soweit es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann handelt oder der Nutzer keinen dauerhaften Wohnsitz in Deutschland hat.

§ 15 Salvatorische Klausel

Sofern Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sind, tritt an deren Stelle diejenige wirksame Regelung, die die Parteien bei Kenntnis der Unwirksamkeit der Bestimmungen vernünftigerweise gewählt hätten, um den Zweck ihrer Vereinbarungen zu erreichen. Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen bleibt von der Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen unberührt.

Stand der Allgemeinen Nutzungsbedinung: Juli 2010