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Präsidentielles System der USA
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| Zusammenfassung | ||||||||||||||||
| Fachbereich: | GMK | |||||||||||||||
| Woerter | 600 | |||||||||||||||
| Kurzbeschreibung | Präsidentielles System der USA Das präsidentielle System ist durch die weitgehende Trennung von Regierung und Parlament gekennzeichnet. Dadurch sind die Funktionen des Staates weiter gestreut, weil sich zwei grundsätzlich gleic... | |||||||||||||||
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Präsidentielles System der USAPräsidentiellesSystem der USADas präsidentielle System istdurch die weitgehende Trennung von Regierung und Parlament gekennzeichnet. Dadurch sinddie Funktionen des Staates weiter gestreut, weilsich zwei grundsätzlichgleichwertige Organe gegenüberstehen. Dies ermöglicht einerseitswechselseitige Kontrollen, andererseits können sich diese zweiInstitutionen auch gegenseitig blockieren. Staatliche Macht ist inpräsidentiellen Systemen weniger verdichtet als inparlamentarischen. Merkmale präsidentiellerSysteme: Doppelmitgliedschaftin Regierung und Parlament ist ausgeschlossen.KeineVerantwortlichkeit der Regierung gegenüber dem Parlament -es gibt keinMißtrauensvotum.Regierungkann Parlament nicht auflösen (kein Auflösungsrecht)StaatlicheFührungspositionen können nicht vollständig und geschlossen vonder Regierungspartei gebündelt werden, da Regierung und parlamentarischeMehrheit nicht identisch sein müssen.DasStaatsoberhaupt ist Regierungschef und besitzt die Macht über dieExekutive.DasParlament besteht aus zwei Kammern, wovon keine mit der Regierung fusionierendarf, um die Kräftegleichverteilung zugewährleisten. Das präsidentielle System hatseine Wurzeln im Rationalismus der Aufklärungszeit und bezeichnete diestrikte Trennung der Funktionen als seinen Grundsatz. Das schon angesprocheneVerbot der Doppelmitgliedschaft Parlament und Regierung ist Voraussetzungfür die Gleichheit aller Parlamentarier. Parlament und Regierung sind nichtaneinander, sie sind nur an Verfassung und Gesetz gebunden. Der BegriffOpposition kann im präsidentiellenSystem nicht definiert werden, weil sichParlament und Regierung gleich gegenüberstehen und weil das Parlamentwiederum in zwei Kammern unterteilt ist. Hierzu muß gesagt werden,daß die Möglichkeit gegeben ist, daß in der einen Kammer eineandere Partei über die Mehrheit verfügt als in der anderen Kammer.Dadurch wird die Individualität des einzelnen Parlamentariersgefördert. Es gibt keinen Gegensatz zwischenRegierungschef und Staatsoberhaupt, da inpräsidentiellen Systemen beideÄmter von einer Person bekleidet werden. Im Präsident konzentriertsich die gesamte Macht der Regierung. Deshalb ist eine Koalitionsregierungschwer vorstellbar, da der Präsident eine überragende Vorrangstellunginne hat. Dies macht eine Gleichwertigkeit zweier Koalitionspartner zu einereher illusionistischen Vorstellung. Faktoren, die dieEigenständigkeit des Parlaments rowspan="1" valign="TOP"> | rowspan="1" valign="TOP">stärken | rowspan="1" valign="TOP">schwächen | rowspan="1" valign="TOP"> | rowspan="1" valign="TOP"> | rowspan="1" valign="TOP"> | rowspan="1" valign="TOP">Verfassungsstruktur: | rowspan="1" valign="TOP">Gewaltentrennung(präsidentielles System) | rowspan="1" valign="TOP">Gewaltenverbindung(parlamentarisches System) | rowspan="1" valign="TOP">Parteienstruktur: | rowspan="1" valign="TOP">locker - keine oder nurschwach ausgeprägte Partei - und Fraktionsdisziplin (USA) | rowspan="1" valign="TOP">dicht - starkausgeprägte Partei - und Fraktionsdisziplin (GB+BRD) | rowspan="1" valign="TOP">Parteiensystem: | rowspan="1" valign="TOP">zersplittert(Frankreich, 4. Republik) | rowspan="1" valign="TOP">konzentriert(GB) | | |
Einige Besonderheiten des US -Systems:
DerPräsident hat gegenüber dem Kongreß ein Veto.DerSenat hat gegenüber dem Präsidenten ein Veto.Senatund Präsident sind bei Führung der Außenpolitik aneinandergebunden.Gerichtsbarkeitist in den USA eine pol. Instanz, die im wesentlichen in die Gesellschafteingreift (wie zB. Rassenfrage)Dieeinzelnen Bundesstaaten haben viele Rechte, was die Streuungstendenz stärktund die Bildung dicht organisierter Par
Präsidentielles
System der USADas präsidentielle System istdurch die weitgehende Trennung von Regierung und
Parlament gekennzeichnet. Dadurch sinddie Funktionen des Staates weiter gestreut, weilsich zwei grundsätzlichgleichwertige Organe gegenüberstehen.
Dies ermöglicht einerseitswechselseitige Kontrollen, andererseits können sich diese zweiInstitutionen auch gegenseitig blockieren. Staatliche Macht ist inpräsidentiellen Systemen weniger verdichtet als inparlamentarischen.
Merkmale präsidentiellerSysteme:
Doppelmitgliedschaftin Regierung und Parlament ist ausgeschlossen.KeineVerantwortlichkeit der Regierung gegenüber dem Parlament -es gibt keinMißtrauensvotum.Regierungkann Parlament nicht auflösen (kein Auflösungsrecht)StaatlicheFührungspositionen können nicht vollständig und geschlossen vonder Regierungspartei gebündelt werden, da Regierung und parlamentarischeMehrheit nicht identisch sein müssen.DasStaatsoberhaupt ist Regierungschef und besitzt die Macht über dieExekutive.DasParlament besteht aus zwei Kammern, wovon keine mit der Regierung fusionierendarf, um die Kräftegleichverteilung zugewährleisten.
Das präsidentielle System hatseine Wurzeln im Rationalismus der Aufklärungszeit und bezeichnete diestrikte Trennung der Funktionen als seinen Grundsatz. Das schon angesprocheneVerbot der Doppelmitgliedschaft Parlament und Regierung ist Voraussetzungfür die Gleichheit aller Parlamentarier.
Parlament und Regierung sind nichtaneinander, sie sind nur an Verfassung und Gesetz gebunden. Der BegriffOpposition kann im präsidentiellenSystem nicht definiert werden, weil sichParlament und Regierung gleich gegenüberstehen und weil das Parlamentwiederum in zwei Kammern unterteilt ist. Hierzu muß gesagt werden,daß die Möglichkeit gegeben ist, daß in der einen Kammer eineandere Partei über die Mehrheit verfügt als in der anderen Kammer.Dadurch wird die Individualität des einzelnen Parlamentariersgefördert.
Es gibt keinen Gegensatz zwischenRegierungschef und Staatsoberhaupt, da inpräsidentiellen Systemen beideÄmter von einer Person bekleidet werden. Im Präsident konzentriertsich die gesamte Macht der Regierung. Deshalb ist eine Koalitionsregierungschwer vorstellbar, da der Präsident eine überragende Vorrangstellunginne hat. Dies macht eine Gleichwertigkeit zweier Koalitionspartner zu einereher illusionistischen Vorstellung.
Faktoren, die dieEigenständigkeit des Parlaments